SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

Herzlich willkommen bei der SPD Alsfeld!

Wir informieren Sie auf unseren Seiten über die Kommunalpolitik der SPD in der Stadt Alsfeld und die Menschen, die dafür Verantwortung übernommen haben. Kommunalpolitik ist eine spannende Aufgabe. Sie formt das unmittelbare Lebensumfeld in unserer Heimatstadt und in der Region.

Wir möchten auch Sie für die Kommunalpolitik in der SPD in Alsfeld begeistern! Im ersten Anschein ist Politik sicherlich nicht unbedingt eine lohnende Freizeitbeschäftigung. Gleichwohl bietet sie Ihnen die Möglichkeit, an der Gestaltung der eigenen Stadt oder gar des Kreises mitzuwirken. Es lohnt sich einmal darüber nachzudenken!

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen möchten oder Fragen haben, senden Sie uns eine E- Mail oder rufen Sie uns einfach an. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung.

Mit den besten Grüßen

Florian Sauermann, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Alsfeld

 
 

07.03.2017 in Topartikel Presse

„Ein kleines Zusatzschild wäre echte Erleichterung für viele Berfaer“

 

Der Alsfelder Stadtteil Berfa ist – zumindest theoretisch – gut an die wichtige Verkehrsader A5 angebunden. Rein praktisch nutzt den Autofahrern die Nähe zur Autobahn gar nichts, denn die Betriebszufahrt zur Rastanlage Berfa ist nur dem Betriebs- und Versorgungsdienst gestattet.

In der Praxis wird der kurze und schnelle Weg jedoch täglich verbotswidrig genutzt. Dabei müsste dies nach Ansicht der Alsfelder Sozialdemokraten gar nicht sein. „Es gibt auch Beispiele in Hessen, bei denen Autos und Motorädern die Auffahrt zur Autobahn über eine Rastanlage gestattet wird. Bei der Raststätte Hasselberg an der A 7 ist dies möglich, warum sollte es also nicht auch hier funktionieren?“; fragt sich Florian Sauermann Vorsitzender der SPD Alsfeld.

 

22.04.2017 in Presse

Anwohner wollen frühzeitig Klarheit über die Kosten

 
Anwohner diskutieren mir der SPD-Fraktion

Alsfeld. Bei einem Ortstermin in der Schwabenröder Straße diskutierten die Mitglieder der SPD-Fraktion mit den Anwohnern über den Ausbau der Gehwege. Dass der Fahrbahnausbau nun mit der zugesagten Landesförderung erfolgen kann, ist nötig. „Allein durch die Unebenheiten der Straße entsteht eine hohe Lärmbelastung“, so Fraktionsmitglied Anette Schmidt, die als leidgeprüfte Anliegerin der B62 in Leusel die Klagen der Anwohner der Schwabenröder Straße nur bestätigen kann. Die Gehwege sind teilweise so schlecht, dass in der letzten Woche ein Passant bei einem Sturz verletzt wurde.

Dass sich nun die Gesamtkosten auf etwa 940.000 Euro belaufen und damit etwa 140.000 Euro über den vorgesehenen Mitteln liegen, ist bedauerlich - die Möglichkeit einer erneuten Ausschreibung unter Ausnutzung eines Sparpotentials wurde hier nicht wahrgenommen.

 

In Alsfeld gilt weiterhin die Satzung mit einmaligen Beiträgen. Die Kosten müssen hälftig von den Anwohnern getragen werden. Durch die derzeit gültige Beitragssatzung mit einmaligen Straßenbeiträgen werden nur die unmittelbaren Anwohner herangezogen. Da dabei schnell erhebliche Summen zustande kommen, fürchten die Anwohner finanziell überlastet zu werden.

Die Stadtverwaltung argumentiert, dass eine Zahlung in Raten über einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren bei einem Zinssatz von 3% über dem Nominalzins von derzeit etwa -0,8% möglich ist. „Auf diese Möglichkeit müssen die Bürger auch hingewiesen werden“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Stüber.

Die SPD befürwortet widerkehrende Straßenbeiträge, da hierbei nicht nur die unmittelbaren Anwohner herangezogen würden, sondern alle in einem größeren Straßenbaubezirk jährliche Zahlungen leisten, die so niedriger ausfallen.

Um sich auf die Belastung durch die Beitragszahlung einzustellen, wünschen die Anwohner, dass baldmöglichst nach der Auftragsvergabe mit den absehbaren Kosten eine Mitteilung mit der ungefähren Höhe der Beitragszahlungen erfolgt. „Das brauchen wir schon, um uns auf die Zahlung vorzubereiten; wir wollen nicht, dass die Summe erst nach Fertigstellung mitgeteilt wird“, so eine besorgte Anwohnerin.

Ein wichtiges Anliegen ist den Anwohnern die Gestaltung der Parkbuchten in einer Form, dass die Ausfahrt gefahrlos möglich ist und nicht durch parkende Fahrzeugen die Sicht versperrt wird. Durch farbliche Markierungen kann hier der Abstand vorgegeben werden. Dadurch wird damit gewährleistet, dass man mit dem Kinderwagen oder einem Rollator an den parkenden Fahrzeugen vorbeikommt. „Die konkrete Ausführung der Baumaßnahme ist baldmöglichst im Fachausschuss zu erörtern“, so der Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Heinz Heilbronn.

Abschließend dankten die Fraktionsmitglieder den Anwohnern für ihre Anregungen zur weiteren Beratung der Maßnahme in den Gremien.

 

07.03.2017 in Presse

Gesagt…vertagt- die Arbeitsweise des Herrn Paule

 

Die politische Arbeit in Alsfeld läuft- seit 2013 - in immer nahezu identischen Mustern ab: Anträgen und Initiativen die nicht aus den Reihen um Herrn Bürgermeister Paule stammen sind entweder überflüssig, selbstverständlich oder würden bereits vom Bürgermeister bearbeitet. Je nach Verlaufsform gibt es noch eine Stellungnahme der Verwaltung „on top“.

Damit verfolgt Herr Paule nach Ansicht der Sozialdemokraten ein Ziel: er baut um seine Person herum den Mythos auf, sich um alle Probleme dieser Stadt zu kümmern. Das aktuellste Beispiel ist die Diskussion um die Freigabe der Zufahrt zur Autobahn A 5 über die Rastanlage Berfa. Nicht einmal 24 Stunden nach unserer Presseerklärung erscheint Bürgermeister Paule in der Medienlandschaft und erklärt verwundert „alles überflüssig, das mache ich doch schon“. Natürlich sind unsere Anträge nicht immer bequem für den Bürgermeister, oder es passt ihm einfach politisch nicht in den Kram. Wenn man diese Haltung aber weiterspinnt, dann braucht es irgendwann keine Stadtverordnetenversammlung und auch keine Ortsbeiräte mehr, heißt es in der Presseerklärung der Sozialdemokraten weiter.

„Laut Herrn Paule befasst sich die Stadt bereits seit 2009 mit dieser Frage. Die bloße Beschäftigung reicht uns allerdings an dieser Stelle nicht aus, was die Rückfragen aus der Bevölkerung ja zeigen. Daher halten wir es für erforderlich – insbesondere nach acht Jahren – hier nachzufassen. Ein Recht der Fraktion ist nun mal Anträge zu stellen, ob es dem Bürgermeister passt oder nicht. Dabei müsste es dem Bürgermeister doch recht sein, mit einem breiten Beschluss des obersten Organs der Stadt Alsfeld im Rücken gegenüber Hessen Mobil stärker auftreten zu können“, erklärt Florian Sauermann Parteivorsitzender der SPD.

Aber auch eigene politische Ziele für Alsfeld werden unter großen Hallo angekündigt, beschlossen und verschwinden dann genauso schnell in der Schublade. Ein Beispiel hierfür ist die im September 2015 beantragte Prüfung zur Einrichtung eines Innovations- und Gründerzentrums in Alsfeld. Nach der Einbringung der Vorlage durch die CDU und die wohlwollende Begleitung durch den Bürgermeister ist nichts weiter passiert. „Schriftlich heißt es in einer Übersicht zur Beschlussüberwachung welche vom Bürgermeister unterschrieben und vorgelegt wurde: die Verwaltung arbeitet weiterhin an einer Umsetzung“, fasst der Fraktionsvorsitzende der SPD Christoph Stüber zusammen.

Einen ganz ähnlichen Verlauf nahm seinerzeit ein anderes Projekt: vor der Kommunalwahl im März 2016 haben sich Teile der Alsfelder CDU und Bürgermeister Paule vor einer grünen Wiese fotografieren lassen um den Neubau einer Kindertagesstätte zu verkünden. Schon kurz nach der Wahl wurde das Projekt dann offiziell auf Eis gelegt.

„Herr Bürgermeister Paule versteht es sich medial in ein gutes Licht zu rücken und wir dabei dankbar durch die Presse unterstützt. Die Bürgerinne und Bürger Alsfeld sind aber sicherlich auch nicht uninteressiert, wie es um die Umsetzung der vielen Ideen bestellt ist“, heißt es in der Erklärung abschließend.

 

10.11.2016 in Stadtpolitik

SPD besteht auf angekündigten Maßnahmen zum Schutz der Anwohner der B62 vor Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm

 

ALSFELD. Die SPD Alsfeld besteht auf die vom Hessischen Verkehrsministerium angekündigten Maßnahmen zum Schutz der Anwohner der B62 in Leusel und Angenrod vor Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm. Weiter verlangen die Sozialdemokraten von Bürgermeister Paule und dem Magistrat, das im Interesse der Anwohner die Forderung nach geeigneten Lärmschutzmaßnahmen gegenüber dem Verkehrsministerium und HessenMobil weiter verstärkt wird und die Stadt auf einer zügigen Umsetzung besteht.

 

10.11.2016 in Stadtpolitik

Den demographischen Wandel gestalten

 
Foto: Rosmarie Voegtli https://www.flickr.com/photos/rvoegtli/2541670859

Wer vergangene Woche die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verfolgt hat, konnte deutlich feststellen, welche politischen Ziele die aktuelle Koalition aus CDU und UWA verfolgt. Auf dem Rücken der Seniorenarbeit und mit der politischen Mehrheit im Rücken kann man entscheiden und dabei dem politischen Gegner auch noch so nebenbei das Recht streitig machen, Anträge in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen.

Die Seniorenarbeit der Stadt Alsfeld wird derzeit von der Stabsstelle Soziales und Kultur betreut und durch den Seniorenbeirat sowie die Verbände und den Seniorengemeinschaften der politischen Parteien gestaltet. Die Aufgaben sind verteilt und werden wahrgenommen. Mit dem Antrag der SPD-Fraktion hätte man die Seniorenbetreuung durch die Stadtverwaltung in einer hauptamtlichen Stelle bündeln können. Allerdings werte Senioren in Alsfeld: Es läuft alles bestens. Dies will der Bürgermeister einem Glauben machen, wenn er mit Hilfe der Stellungnahme der Verwaltung die Ablehnung des SPD-Antrages begründet, weil weder Stabsstelle noch Seniorenbeirat eine Ausweitung für nötig halten. Dass man das bestehende Angebot erweitern müsse sei nicht abzusehen.

 

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