SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

MdL Manfred Görig: „SPD hat Wahlversprechen eingehalten – Studiengebühren in Hessen sind endlich wieder abgeschafft“

Landtag

Chancengleichheit statt Studiengebühren.

VOGELSBERGKREIS. „Versprochen und gehalten: Die SPD hat am Dienstag gemeinsam mit den Grünen und der Linkspartei die Studiengebühren in Hessen abgeschafft“, bilanzierte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Görig zufrieden die zweite Lesung des mit Mehrheit beschlossenen SPD-Gesetzentwurfes. Bereits das kommende Wintersemester soll an den Hochschulen des Landes wieder gebührenfrei sein. Görig hat als Mitglied des Haushaltsausschusses im Landtag direkt an der Abschaffung der Studiengebühren mitgewirkt. Um die Studienbedingungen in Hessen weiter verbessern zu können, werden den Hochschulen die wegfallenden Gebühren aus Mitteln des Landes vollständig ersetzt. Diese Gelder kämen in vollem Umfang der Lehre an den hessischen Hochschulen zu Gute.

„Studiengebühren sind sozial ungerecht und volkswirtschaftlich schädlich. Sie halten nachweisbar junge Menschen vom Studium ab, insbesondere diejenigen aus finanziell benachteiligten Familien“, bekräftigte Görig. Deutschland brauche aber im internationalen Wettbewerb mehr Hochschulabsolventen, nicht weniger. „Andrea Ypsilanti, die hessische SPD, die Jusos, Studentenvertreter und viele weitere Bündnispartner haben deshalb die Abschaffung der von Roland Koch eingeführten Studiengebühren gefordert“, erinnerte der SPD-Abgeordnete.
„Nun halten wir Wort“, so Manfred Görig. SPD und Grüne hätten sofort nach der Landtagswahl einen Gesetzentwurf zur schnellstmöglichen Abschaffung der Studiengebühren an den hessischen Hochschulen eingebracht. Ab dem Wintersemester werde das Studium in Hessen nun wieder gebührenfrei sein.
„Wir hatten nach der Einbringung des Gesetzes ein bemerkenswertes Verfahren, das auch für den Landtag etwas Neues ist“, machte Görig deutlich. Die Antragsteller hätten ein ergebnisoffenes Verfahren vereinbart und damit die Aufnahme von Verbesserungen in das Gesetz ermöglicht. Die Summe der notwendigen Finanzierung konnte so nach unten korrigiert werden und beträgt jetzt für das laufende Haushaltsjahr 23 Mio. €. In den nächsten Jahren werden 92 Millionen Euro. zu finanzieren sein.
Mit dem Beschluss des Landtages vom Dienstag sei das kurze Intermezzo der Studiengebühren von Roland Koch in Hessen nun wieder beendet. Die SPD hätte mit einer „gestaltenden Mehrheit im Landtag“ in einem wichtigen Punkt eine Fehlentwicklung in Hessen korrigiert, stellte Görig zufrieden fest.

 
 

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