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Görig (SPD): „Drittelfinanzierung wäre verlässlicher Weg gewesen“

Landespolitik


Manfred Görig

SPD-Landtagsabgeordneter bedauert Entscheidung des Landtags zur Schulsozialarbeit

VOGELSBERGKREIS. Der Vogelsberger SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Görig bedauert die von der CDU-FDP Mehrheit getragene Entscheidung des Hessischen Landtags, sich auch künftig nicht an einer flächendeckenden Finanzierung der Schulsozialarbeit in Hessen zu beteiligen. „Hessen lässt damit eine wichtige Chance der präventiven Arbeit verstreichen“, so Görig. Die Schulsozialarbeit sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die sich auch in einer finanziellen Beteiligung des Landes niederschlagen müsse. „Die Drittelfinanzierung zwischen dem Land, den Kreisen sowie den Kommunen wäre ein verlässlicher Weg gewesen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete.

Der Argumentation von Kultusministerin Henzler (FDP), zu Zeiten der Haushaltskonsolidierung keine zusätzlichen Landesmittel zur Verfügung stellen zu können, möchte Görig nicht gelten lassen. Der ausschließliche Blick in die Kassen greife zu kurz. Die notwendige „Reparatur von Fehlentwicklungen“ koste mehr als die wichtige präventive Arbeit in den Schulen, ist sich Görig sicher. Die Schulsozialarbeit könne nicht allein von den Kreisen geschultert werden, da diese selbst finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen. Erste gegenüber Schulsozialarbeitern ausgesprochene Kündigungen seien ein Alarmsignal für die künftige Entwicklung.
„Es ist nicht verständlich, wenn Frau Henzler auf die 105%ige Ausstattung der Schulen verweist. Bekanntermaßen soll dieses Volumen erst ab dem Jahr 2014 zur Verfügung stehen“, wundert sich Görig. Derzeit erfolge nicht einmal ein Einstieg in die notwendige Aufstockung der Budgets. Die scheinbare Eigenständigkeit der Schulen werde bei Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel ad absurdum geführt, wenn anstelle eingestellter Sozialarbeiter ein Defizit bei der Lehrerversorgung entstehe, so der SPD-Landtagsabgeordnete abschließend.

 
 

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