SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

Anwohner wollen frühzeitig Klarheit über die Kosten

Presse

Anwohner diskutieren mir der SPD-Fraktion

Alsfeld. Bei einem Ortstermin in der Schwabenröder Straße diskutierten die Mitglieder der SPD-Fraktion mit den Anwohnern über den Ausbau der Gehwege. Dass der Fahrbahnausbau nun mit der zugesagten Landesförderung erfolgen kann, ist nötig. „Allein durch die Unebenheiten der Straße entsteht eine hohe Lärmbelastung“, so Fraktionsmitglied Anette Schmidt, die als leidgeprüfte Anliegerin der B62 in Leusel die Klagen der Anwohner der Schwabenröder Straße nur bestätigen kann. Die Gehwege sind teilweise so schlecht, dass in der letzten Woche ein Passant bei einem Sturz verletzt wurde.

Dass sich nun die Gesamtkosten auf etwa 940.000 Euro belaufen und damit etwa 140.000 Euro über den vorgesehenen Mitteln liegen, ist bedauerlich - die Möglichkeit einer erneuten Ausschreibung unter Ausnutzung eines Sparpotentials wurde hier nicht wahrgenommen.

 

In Alsfeld gilt weiterhin die Satzung mit einmaligen Beiträgen. Die Kosten müssen hälftig von den Anwohnern getragen werden. Durch die derzeit gültige Beitragssatzung mit einmaligen Straßenbeiträgen werden nur die unmittelbaren Anwohner herangezogen. Da dabei schnell erhebliche Summen zustande kommen, fürchten die Anwohner finanziell überlastet zu werden.

Die Stadtverwaltung argumentiert, dass eine Zahlung in Raten über einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren bei einem Zinssatz von 3% über dem Nominalzins von derzeit etwa -0,8% möglich ist. „Auf diese Möglichkeit müssen die Bürger auch hingewiesen werden“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Stüber.

Die SPD befürwortet widerkehrende Straßenbeiträge, da hierbei nicht nur die unmittelbaren Anwohner herangezogen würden, sondern alle in einem größeren Straßenbaubezirk jährliche Zahlungen leisten, die so niedriger ausfallen.

Um sich auf die Belastung durch die Beitragszahlung einzustellen, wünschen die Anwohner, dass baldmöglichst nach der Auftragsvergabe mit den absehbaren Kosten eine Mitteilung mit der ungefähren Höhe der Beitragszahlungen erfolgt. „Das brauchen wir schon, um uns auf die Zahlung vorzubereiten; wir wollen nicht, dass die Summe erst nach Fertigstellung mitgeteilt wird“, so eine besorgte Anwohnerin.

Ein wichtiges Anliegen ist den Anwohnern die Gestaltung der Parkbuchten in einer Form, dass die Ausfahrt gefahrlos möglich ist und nicht durch parkende Fahrzeugen die Sicht versperrt wird. Durch farbliche Markierungen kann hier der Abstand vorgegeben werden. Dadurch wird damit gewährleistet, dass man mit dem Kinderwagen oder einem Rollator an den parkenden Fahrzeugen vorbeikommt. „Die konkrete Ausführung der Baumaßnahme ist baldmöglichst im Fachausschuss zu erörtern“, so der Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Heinz Heilbronn.

Abschließend dankten die Fraktionsmitglieder den Anwohnern für ihre Anregungen zur weiteren Beratung der Maßnahme in den Gremien.

 
 

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