SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

Attraktive SPD-Kandidatenliste mit interessanten, neuen Köpfen

Kommunalpolitik

ALSFELD. Mitglieder und Mitstreiter der SPD Alsfeld sind kürzlich im Dorfgemeinschaftshaus von Elbenrod zusammen gekommen, um die Kandidatenliste für die Wahl zur Alsfelder Stadtverordnetenversammlung am 6. März 2016 aufzustellen. Darüber hinaus standen Jahresberichte, eine Nachwahl zum Vorstand sowie ein Satzungsbeschluss auf der umfangreichen Tagesordnung der Sozialdemokraten.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Florian Sauermann stellte der Versammlung eine „Kandidatenliste mit interessanten neuen Köpfen“ vor, die „gleichermaßen Frauen und Männer berücksichtigt und Bewerber aus den Stadtteilen und der Kernstadt umfasst“. „Die SPD möchte den Wählerinnen und Wählern einen ausgewogenen Personalvorschlag unterbreiten, der sich besonders dadurch hervorhebt, dass zahlreiche neue Bewerber auf prominenten Listenplätzen zu finden sind. Zugleich verzichten wir nicht auf die vorhandene Erfahrung bewährter SPD-Kommunalpolitiker. Damit ist unsere Kandidatenliste für die Wähler an jeder Stelle interessant“, erläuterte Sauermann.

Angeführt wird die SPD-Liste vom 36-jährigen Alsfelder SPD-Vorsitzenden Florian Sauermann aus Reibertenrod. Auf den Plätzen zwei und drei finden sich Birgit Börner (Alsfeld) und Heinz Heilbronn (Altenburg). Danach folgen mit Frank Schmidt (Angenrod), Achim Quehl (Eifa) und Anette Schmidt (Leusel) drei politische Neueinsteiger. „Wir möchten damit ein bewusstes Zeichen setzen, dass die SPD Alsfeld gemeinsam mit neuen Mitstreitern aktiv die Zukunft Alsfelds gestalten möchte“, sagte Sauermann. Neben erfahrenen Kommunalpolitikern wie Dr. Christoph Stüber (Altenburg, Platz 7), Frank Börner (Alsfeld, Platz 9) und Ralf Hamel (Alsfeld, Platz 10), finden sich auf dem Wahlvorschlag immer wieder neue Gesichter wie Carsten Weitzel (Alsfeld, Platz 8) oder Daniela Hesse (Alsfeld, Platz 11).

Lob für den Listenvorschlag gab es vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Swen Bastian, der auf Platz 13 für die Stadtverordnetenversammlung kandidiert: „Die aussichtsreich platzierten neuen Bewerberinnen und Bewerber machen die attraktive Liste zusätzlich interessant und versprechen frischen Wind für das künftige Stadtparlament“, freute sich Bastian über die Neuzugänge.

Für Kontinuität im Magistrat sollen die Stadträte Jürgen Udo Pfeiffer (Leusel, 1. Stadtrat, Platz 16), Angelika Schäfer (Elbenrod, Platz 17) und Dieter Ermel (Angenrod, Platz 18) sorgen. Am Ende der Liste findet sich auf dem 37. Platz ein weiterer prominenter Bewerber, der die Geschicke der Stadt Alsfeld und des Vogelsbergkreises bereits an entscheidender Stelle gelenkt hat: „Ich bin froh und stolz, dass Dr. Jochen Zwecker uns mit seinem Rat zur Seite steht und sich bereit erklärt hat, die SPD zur Kommunalwahl zu unterstützen. Mit ihm haben wir ebenfalls einen Alsfelder Bürgermeister auf unserer Liste. Allerdings wird unser Bürgermeister – im Gegensatz zu dem der politischen Mitbewerber - im Falle der Wahl das Mandat auch annehmen können“, stellte Sauermann fest. In der folgenden geheimen Abstimmung wurde der Wahlvorschlag einstimmig und ohne Enthaltungen angenommen. „Das einhundertprozentige Ergebnis ist zugleich ein Vertrauensbeweis für die gewissenhafte Arbeit des Vorstandes“, so Versammlungsleiter Ingo Schwalm, der den gewählten Kandidatinnen und Kandidaten gratulierte.

In seinem Jahresbericht ging SPD-Ortsvereinsvorsitzender Sauermann auf die durchgeführten Stadtteilrundgänge ein. „Wir hören uns nicht nur an, was die Menschen vor Ort auf dem Herzen tragen, sondern wir bringen auch entsprechende Initiativen in die Stadtverordnetenversammlung oder den Hessischen Landtag ein – wie beispielsweise bei der Bundesstraße 62.“, so Sauermann. Dabei treffe man in nahezu allen Stadtteilen auf ähnliche Themen, wie etwa die Furcht vor zu hohen Anliegerbeiträgen für die Sanierung von Straßen. Der Bürgermeister dürfe nicht vergessen, dass durch die zwingend vorgeschriebene Straßenbeitragssatzung am Ende die Anlieger den Hauptteil der Kosten für Sanierungen tragen müssten. „Wenn Stephan Paule und CDU, UWA und FDP die Gelder des Kommunalinvestitionsprogramms in Straßensanierungen stecken wollen, dann müssen sie auch klar sagen, dass es sich dabei nur um den kommunalen Anteil von durchschnittlich 25 % handeln kann. Die enormen Kosten für Anlieger blieben hingegen bestehen. Dies in der öffentlichen Darstellung zu unterschlagen ist nicht seriös. Die SPD hat nicht umsonst eine Diskussion um die gerechtere Verteilung dieser Sanierungslasten angestoßen“, erklärte der Ortsvereinsvorsitzende.

In seinem Grußwort ging der Fraktionsvorsitzende Swen Bastian auf die Arbeit der SPD in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung ein. Die SPD könne auf die mit der ALA umgesetzten Projekte aus dem gemeinsamen Koalitionsvertrag stolz sein. „Jüngstes Beispiel ist das Bürgerbüro, das von uns auf den Weg gebracht wurde und nun neu am Marktplatz entstehen wird“, so Bastian. Man habe gleich zwei Mal eine von Bürgermeister Paule geplante, drastische Erhöhung der Grundsteuer auf 560 Punkte erfolgreich verhindert und die Alsfelder damit vor zusätzlichen Belastungen bewahrt. Gleichzeitig sei es gelungen, die Kindergartengebühren seit 2011 stabil zu halten und den Schuldenabbau entsprechend den Vorgaben des kommunalen Schutzschirms einzuhalten. „Obwohl das Haushaltsdefizit vereinbarungsgemäß abgebaut worden ist, konnten notwendige Mittel für ein attraktives Kultur-, Sport- und  Gesellschaftsleben sowie für wichtige Investitionen in Alsfeld und den Stadtteilen bereitgestellt werden“, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Für die Stadtbücherei sei beispielsweise eine dauerhafte Absicherung der Zusage über 1,3 Vollzeitstellen ebenso erreicht worden, wie eine Förderung für die Alsfelder Musikschule. Im Bereich des Frei- und Hallenbades hätten Investitionen in das neue Bewegungsbecken, die Salzgrotte sowie die Neugestaltung von Anlagen eine deutliche Aufwertung des Freizeitangebotes gebracht. Die Jungend- und Investitionsförderung für die Vereine in Alsfeld sei beispielgebend für andere Kommunen. Man leiste damit eine wichtige Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements, sagte Bastian bei seinen Ausführungen zur Stadtpolitik.

Bei einer Nachwahl wurde Achim Quehl von der Mitgliederversammlung einstimmig als Schriftführer in den SPD-Ortsvereinsvorstand nachgewählt. Zum Abschluss der Zusammenkunft stimmte Florian Sauermann die Mitglieder auf einen „knackigen Kommunalwahlkampf“ ein, dessen Ziel es sein müsse, am 6. März ein gutes Ergebnis zu erzielen und als stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vertreten zu sein. „Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortsetzen und dafür sorgen, dass Alsfeld in Balance bleibt. Es gilt sich für alle Alsfelder stark zu machen und damit einer Politik den Riegel vorzuschieben, die nur an den handfesten Interessen Weniger ausgerichtet ist“, sagte Sauermann zum Abschluss der Mitgliederversammlung in Elbenrod.

 
 

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