SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

Fraktionssitzung der Sozialdemokraten in Alsfeld

Presse


Der trockene Erlenteich

In der vergangenen Fraktionssitzung berieten die SPD-Stadtverordneten die Anträge der kommenden Stadtverordnetenversammlung.

Ihr Antrag zur Ausgestaltung der Straßenbeiträge sieht vor, dass die Stadtverwaltung den Bürgern die Kosten jedem Anlieger mitteilt. Dies bedeutet eine gewisse Planungssicherheit für die Bürger. „Auch besteht die Möglichkeit der Ratenzahlung zu einem Zinssatz, der deutlich unter den Stundungszinsen liegt. Darauf müssen die Bürger auch direkt hingewiesen werden“, so der Fraktionsvorsitzende Dr., Stüber.

Verwundert waren die Sozialdemokraten darüber, dass die in der Presse angekündigte Baumaßnahme am Erlenteich noch nicht begonnen wurde. Dass sich für dieses Projekt die Planung so lange hinzog“ könnte durchaus an der Überlastung des Bauamtes durch anstehende Projekte in der Stadt liegen, mutmaßen einige Mitglieder der Fraktion.

Kritisch diskutiert wurde die Gefahrenabwehrsatzung die als Magistratsvorlage in dieser Woche beraten wird. Die Gefahrenabwehrsatzung greift in vielen Teilen dringende Handlungsfelder in Alsfeld auf. Allerdings liegt noch keine Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebunds vor; da riskiert man, dass ein so wichtiges Regelwerk angreifbar wird.

Kontrovers diskutierte die SPD-Fraktion die Gewerbeansiedlung im Dirsröder Feld. Hier wird durch die jüngste Entwicklung der Charakter des Gewerbegebiets zu einem Autohof verschoben. Im Bereich Pfefferhöhe ist die Ablagerung von Abfällen bereits jetzt ein Problem, welches durch die weitere Ansiedlung eines Systemgastronomen verstärkt wird. „Ob sich durch der weiteren Ansiedlung eines Schnellrestaurants höhere Einnahmen der Gewerbesteuer erzielen lassen oder die Steuereinnahmen nur verschoben werden wird sich zeigen“ äußert das HFA-Mitglied Frank Schmidt kritisch.

 
 

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