SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

SPD Alsfeld: „Möglichkeit Belastungen durch Straßenbeiträge auf mehrere Schultern zu verteilen“

Ortsverein

Anliegerbeiträge im Rahmen von Straßensanierungen stellen– insbesondere in eher weniger dicht besiedelten, ländlichen Gebieten – Grundeigentümer immer wieder vor starke finanzielle Belastungen.

Die derzeitige Straßenbeitragssatzung der Stadt Alsfeld sieht eine Refinanzierung des Sanierungsaufwandes durch die unmittelbaren Anlieger der sanierten Straße vor. Der Hessische Landtag hat im vergangenen Jahr eine Wahlmöglichkeit beschlossen, welche den Kommunen die Möglichkeit bietet, das bisherige Beitragssystem hin zu den sogenannten „wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ zu ändern.

Vor diesem Hintergrund hatte der SPD-Ortsverein Alsfeld am 10. April 2014  in das Dorfgemeinschaftshaus Altenburg zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „wiederkehrende Straßenbeiträge“ eingeladen. Als Referent konnte der Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (Limburg-Weilburg) gewonnen werden.

„Anders als beim bisherigen Abrechnungssystem zahlen bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen mehr Betroffene einen damit deutlich niedrigeren Beitrag“, fasst Florian Sauermann, Vorsitzender der SPD Alsfeld das neue Abrechnungsmodell zusammen und ergänzt „durch die aktuelle Satzungslage in Alsfeld und vielen anderen Kommunen in Hessen sind Anliegerbeiträge in einem fünstelligen Bereich pro Grundstück keine Seltenheit“. Über die Möglichkeit die Beitragserhebung für alle Grundstückseigentümer niedriger und damit „erträglicher“ zu machen, hat die SPD Alsfeld informiert und damit eine wichtige Diskussion in Alsfeld und vielleicht auch in anderen Kommunen angestoßen.

„Die vielen unterschiedlichen Fragen an diesem Abend haben gezeigt, dass sich die Grundstücksbesitzer sehr viele Gedanken darüber machen, ob sie die neue Straße vor ihrer Haustür überhaupt bezahlen können- hier sind wir als SPD gefragt“, so Florian Sauermann abschließend.

 

 
 

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