SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

20.07.2013 in Landespolitik

Landesförderung für Atemschutzübungsstrecke des Vogelsbergkreises im dritten Quartal erwartet

 

VOGELSBERGKREIS. Eine Bewilligung des Landes für den Vogelsbergkreis zur Förderung der Atemschutzübungsstrecke sowie für den Neubau des Feuerwehrstützpunktes in Alsfeld könne voraussichtlich im dritten Quartal 2013 erteilt werden, erklärte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Swen Bastian unter Berufung auf Informationen aus dem Innenministerium. Für die Aktualisierung des Einsatzleitsystems in der Zentralen Leitstelle des Vogelsbergkreises würden Mittel von bis zu 100.000 Euro bereitgestellt. Die vom Land Hessen beschaffte Leitstellentechnik müsse für die Einführung des Digitalfunks im Vogelsbergkreis ertüchtigt werden, wofür 200.000 Euro zur Verfügung gestellt würden.

 

09.06.2013 in Landespolitik

„Bereit für den Politik- und Regierungswechsel in Hessen“

 

Thorsten Schäfer Gümbel mit 97,8% zum Spitzenkandidaten der Hessischen SPD zur Landtagswahl gewählt - Swen Bastian auf Platz 35 der Landesliste

VOGELSBERGKREIS. Der Landesparteitag der Hessischen SPD hat am Samstag in Bad Hersfeld die Weichen für einen Politik- und Regierungswechsel im Land gestellt. Die rund 600 Teilnehmer, darunter 350 stimmberechtigte Delegierte, tagten in der Hersfelder Schilde-Halle, einem eindrucksvollen Industriedenkmal in der Festspielstadt. Im Mittelpunkt des Parteitags stand die Verabschiedung der SPD-Landesliste zur Hessischen Landtagswahl am 22. September, die 110 Bewerberinnen und Bewerber umfasst. Swen Bastian, der Vogelsberger SPD Kreisvorsitzende und heimische Direktkandidat für die Wahl zum Hessischen Landtag, wurde auf Platz 35 der Landesliste gewählt.

 

22.05.2013 in Landespolitik

Alsfelder Klage erfolgreich: Kürzungen bei Kommunen verfassungswidrig

 

Video von RTL Hessen [hier klicken]
und HR-Online vom 21.05.2013

Die Kürzungen beim Kommunalen Finanzausgleich sind verfassungswidrig. Das hat der Hessische Staatsgerichtshof am Dienstag entschieden. Die Opposition wertet das Urteil als Schlappe für das Land.
Die Richter kippten damit die von der CDU/FDP-Koalition 2011 beschlossene Änderung des Finanzausgleichs. Als Begründung gaben sie einen Verfahrensfehler an. Der Finanzbedarf der Kommunen sei nicht ermittelt worden, dadurch sei die Änderung in wichtigen Teilen verfassungswidrig. Mit dem Gesetz waren den Kommunen insgesamt mehr als 340 Millionen Euro an jährlichen Zuwendungen gestrichen worden.

 

20.05.2013 in Landespolitik

Hessische SPD Senioren tagten auf der Pfefferhöhe

 

SPD-Spitzenkandidat und Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel besuchte Tagung der Hessischen SPD-Senioren im Hotel auf der Pfefferhöhe in Alsfeld

VOGELSBERGKREIS. Die beiden Hessischen Bezirksvorstände der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus in der SPD kamen am Samstag auf der Pfefferhöhe in Alsfeld zusammen, um aktuelle seniorenpolitische Themen zu diskutieren und sich mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel auszutauschen, der dafür eigens nach Alsfeld gekommen war. Auch der Vogelsberger SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian nahm an der Sitzung teil, auf der über Möglichkeiten zur Absicherungen gegen Altersarmut und Konzepte für eine auskömmliche Rente gesprochen wurde.

 

06.07.2012 in Landespolitik

Vogelsberger Ideen für lebens- und liebenswerte Dörfer und Gemeinden in Hessen

 

VOGELSBERGKREIS. Die Zukunft des Ländlichen Raums stand im Fokus einer Fachkonferenz der SPD-Hessen, die am vergangenen Dienstag in der Kongresshalle Gießen stattfand. Mit dabei waren auch Vertreter der SPD Vogelsbergkreis, die sich auf der Konferenz gemeinsam mit Kommunalpolitikern aus dem ganzen Land an der Entwicklung des Regierungsprogramms der hessischen SPD zur Landtagswahl beteiligt haben. „Ein starker und lebenswerter ländlicher Raum ist ein traditionell wichtiges Anliegen der SPD. Es muss zentrale Aufgabe der Landespolitik werden, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Räumen Hessens zu schaffen“, sagte Swen Bastian, Vorsitzender der SPD-Vogelsbergkreis. Die hessischen Regionen seien vielfältig. Daher müssten auch regional spezifische Lösungsansätze zur Sicherung und zum Erhalt der Infrastruktur ermöglicht werden. Die Vertreter der SPD Vogelsbergkreis berichteten auf der Fachkonferenz über ihre praktischen Erfahrungen im heimischen Landkreis und lieferten im Rahmen von „World-Café Diskussionsrunden“ Ideen zur Entwicklung des ländlichen Raumes, die Einzug in das Regierungsprogramm der SPD Hessen für die Jahre 2014-2018 halten sollen.

 

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