Für eine saubere Innenstadt hat sich die SPD-Fraktion bereits in der Stadtverordnetenversammlung im Mai stark gemacht. Ulrike Zwecket trug einen Antrag vor und begründete die Maßnahmen, um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt – für die Anwohner, die Touristen, den Einzelhandel und die sonstigen Besucher – zu erhöhen.
Der Erfolg einer solchen Maßnahme kann nur gewährleistet werden, wenn alle Beteiligten im Vorfeld in den Prozess einbezogen und die Möglichkeiten einer Umsetzung des Aktionsplanes realistisch ausgelotet werden.
Der Antrag wurde zur Erneuten Beratung in den Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung überwiesen. Die Verwaltung war zwischenzeitig tätig und einstimmig wurde der Antrag zur Aufstellung eines Aktionsplans angenommen und der Aktionsplan vom Bürgermeister in der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Dieser besteht aus den sieben Punkten:
- Mit gutem Beispiel vorangehen, auf die stadteigenen neuralgischen Punkte achten
- Aktionen (Presse, Plakate, Handzettel) zur Sensibilisierung
- Erste Ansprache bei privaten Missständen durch Handzettel
- Anschreiben mit Aufforderung der Eigentümer bis hin zu Bußgeldverfahren
- Im Rahmen der Ortsrundgänge des Ordnungsamtes systematisches Achten auf
- Missstände
- Unterstützung von Sauberkeitsaktionen wie z.B. „Butzdaach“ durch die Stadt