SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

Alsfelder Sozialdemokraten stehen „großem“ Koalitionsvertrag positiv gegenüber

Ortsverein

Stephan Hanisch, Dennis Michael Raab, Florian Sauermann und Frank Börner (v.l.n.r.)

Trotz Orkantief „Xaver“ diskutierten Anfang Dezember die Mitglieder der Alsfelder SPD im Rahmen einer Mitgliederversammlung über den vorliegenden Vertragsentwurf.

In seinem Jahresbericht ging Ortsvereinsvorsitzender Florian Sauermann zunächst auf einzelne Stationen des vergangenen Jahres ein, so wurden zahlreiche Veranstaltungen wie z.B. die Feierlichkeiten zum 150 jährigen Bestehen der Partei oder Themen- und Filmabende durchgeführt. „Das Jahr 2013 hat politisch leider nicht die Ergebnisse gebracht, die wir uns gewünscht haben- wir werden jedoch daran arbeiten, dies zu ändern. So manche, teils schräge, Diskussionen über Mindestlohn und Rente zeigten doch, dass die Sozialdemokratie noch immer gebraucht wird“, betonte Sauermann vor den Versammlungsteilnehmern.
Als positiv bewerteten die Mitglieder die Veranstaltungen, die im abgelaufenen Jahr durchgeführt wurden. Aufgrund der positiven Rückmeldungen, wird es im kommenden Jahr weitere Events geben, zeigte sich der Vorstand einig, auch eine völlig neue Veranstaltungsreihe werde im kommenden Jahr starten.
Einen nicht unerheblichen Teil nahm der vorgelegte Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU ein. Florian Sauermann erläuterte den Mitgliedern zunächst das Prozedere um das Mitgliedervotum zur Koalitionsvereinbarung, bevor man sich den Inhalten widmete. „Seit der Vertrag nun endlich vorliegt, kann man tendenziell eine positivere Stimmung bei der Basis ausmachen“, gab Swen Bastian, SPD Kreisvorsitzender und Bundesparteitagsdelegierter seinen Eindruck wieder. Im Tenor waren sich die Alsfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten darüber einig, dass der Koalitionsvertrag eine deutliche sozialdemokratische Handschrift aufweise. „Ausgehend von unserem Wahlergebnis, haben wir das Möglichste in dieser Vertrag hineinbekommen“, so einer der Teilnehmer. Mit Blick auf die vergangene Bundesregierung aus CDU/ CSU und FDP besteht auf Seiten der Alsfelder SPD-Basis allerdings die Sorge, dass Kanzlerin Merkel nicht entschieden genug auf die Umsetzung des Vertrages bestehen könnte. Aufgrund des Mitgliedervotums steht die Parteiführung im Zustimmungsfalle aber auch bei der Frage der Umsetzung des Vertrages bei allen SPD Mitgliedern in der Pflicht.
„Die Basis zu fragen macht die Entscheidung eher demokratischer – auch wenn einzelne Personen dies anzweifeln. Vor diesem Hintergrund hätte aber zumindest auch über den Ministerienzuschnitt informiert werden müssen, was nützt es uns wenn wir nicht die Ressorts bekommen, die wir zur Umsetzung unserer Kernforderungen auch benötigen“, unterstrich Sauermann.
Aber auch die Alternativen zur „großen Koalition“ wurde unter den Mitgliedern besprochen. Die Frage, ob es aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Hessen noch eine „linke Mehrheit“ mit den Grünen gibt, blieb allerdings unbeantwortet. Einig war man sich hingegen an dem Punkt, dass Deutschland – auch mit Blick auf die internationale Verantwortung - nur schwerlich durch eine Minderheitsregierung geführt werden könne. Ebenfalls kam man zu der gemeinsamen Einschätzung, dass man in der Opposition weder den gesetzlichen Mindestlohn noch die abschlagsfreie Rente mit 63 durchbringen kann.
Neben den Vertragsinhalten wurden aber auch die Auswirkungen auf die parlamentarische Demokratie und die negativen Auswirkungen einer „großen Koalition“ besprochen. „Eine solche große Mehrheit im Bundestag sollte es meiner Meinung nach nur im Ausnahmefall geben- diesen sehe ich derzeit nicht“, erklärte Stephan Hanisch, Mitglied im Ortsvereinsvorstand.
Zum Ende der Mitgliederversammlung stimmten Mitglieder und Parteivorstand bereits zum wiederholten Mal das Lied „Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘“ an, welches traditionell am Ende von Parteitagen der SPD gesungen wird.

 
 

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