SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

SPD erwartet Antworten auf offene Fragen zum Neubau des Feuerwehrstützpunkts

Presse

ALSFELD. „Wir stehen uneingeschränkt hinter den erstklassigen Leistungen der ehrenamtlichen Feuerwehrmänner und Frauen in Alsfeld und den Stadtteilen und halten grundsätzlich an unserer Einschätzung zur Notwendigkeit eines funktionalen Feuerwehrstützpunkts in Alsfeld fest“, erklären Florian Sauermann und Swen Bastian von der SPD Alsfeld.

In Bezug auf die aktuelle Planung und die Kosten eines neuen Feuerwehrstützpunkts für die Stadt Alsfeld seien jedoch Fragen aufgetaucht, die vom Bürgermeister schnell und umfassend beantwortet werden müssten, so die SPD. Denn die für den geplanten Neubau der Feuerwache in Alsfeld bewilligte Gesamtfördersumme des Landes Hessen fällt deutlich geringer aus, als zunächst vom Magistrat angenommen, so die SPD-Vertreter. Auch die kürzlich durch Bürgermeister Paule vorgestellte Reduzierung der Baukosten in Folge eines „Sechs-Augengesprächs“ zwischen Bürgermeister sowie Feuerwehr- und Verwaltungsvertretern, das ohne Einbindung und Information der Mitglieder des Feuerwehr-Arbeitskreises erfolgte, wirft in diesem Zusammenhang aus Sicht der SPD erhebliche Fragen auf. „Den ehrenamtlich tätigen Mitgliedern des Arbeitskreises Feuerwehr wurde bis dato auch auf wiederholte Nachfragen immer wieder versichert, dass keine Reduzierung der Baukosten möglich sei, da in Alsfeld sowohl in Bezug auf den angemeldeten Raumbedarf, wie auch die Ausführung mit den gesetzlich vorgegebenen Mindeststandards gearbeitet werde“, so Bastian und Sauermann. Da sich diese Aussage in Folge des Sechs-Augengesprächs ganz offensichtlich als falsch erwiesen habe, bedürfe es einer umfassenden Bewertung der Planung sowie der beantragten und bewilligten Landesförderung. Aus diesem Grund habe die SPD-Fraktion in Abstimmung mit dem Koalitionspartner ALA eine Anfrage für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag eingebracht, von der man sich Antworten des Bürgermeisters auf die offenen Fragen rund um die Neubaupläne des Feuerwehrstützpunkts erhoffe. Der Magistrat wird von SPD und ALA aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung detailliert offen zu legen, wie sich die Förderung des Landes Hessen für den geplanten Neubau des Feuerwehr-Stützpunkts in Alsfeld zusammensetzt. „Dabei ist darzustellen, wie sich die im Förderbescheid an die Stadt Alsfeld festgestellte Gesamtfördersumme des Landes im Einzelnen exakt errechnet. Insbesondere sollte dargestellt werden, welche Gebäudeteile der Neubauplanung vom Land Hessen gefördert werden und welche von einer Förderung durch das Ministerium ausgenommen wurden“, so SPD-Fraktionschef Swen Bastian. Von besonderem Interesse sei dabei, wie die jeweilige Herausnahme von einer Landesförderung durch das Ministerium begründet wurde. „Um in dieser Frage Klarheit zu erhalten und zu erfahren, weshalb die Kosten für die Alsfelder nun höher ausfallen könnten, als bei der ersten Einschätzung der Landesförderung vom Magistrat angenommen, muss der Prüfbericht des Ministeriums allen Stadtverordneten in Kopie zur Kenntnis geben werden“ erklärte der SPD-Parteivorsitzende Florian Sauermann. Nur wenn alle offenen Fragen geklärt seien, könne man in der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage der erhaltenen Antworten über die weiteren Schritte in Bezug auf den Neubau des Feuerwehrstützpunkts offen beraten und zu fundierten Entscheidungen kommen, sagten die SPD-Vertreter abschließend.

 
 

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