SPD Ortsverein und Fraktion Alsfeld

17.05.2017 in Presse

Mehr Arbeit, weniger Geld

 

Sie leisten viele Überstunden – ohne dieses zusätzliche Engagement von Pflegekräften in Altenheim und Krankenhaus würde das System zusammenbrechen. Jetzt wollen sie sich wehren.

Vollständiger Artikel in der alsfelder Allgemeinen Zeitung weiterlesen

Eine Veranstaltung mit Unterstüzung der Alsfelder SPD am 27. Mai 2017 auf dem Marktplatz.

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11.05.2017 in Ortsverein

Mehr gute Pflege für mehr Menschlichkeit

 

Demonstration auf dem Marktplatz in Alsfeld am 27. Mai um 14.30 Uhr.

Zur Verbesserung der Pflegesituation mit der Forderung nach

  • Mindestpersonalbemessung
  • verbesserten Arbeitsbedingungen
  • einer Leistungsgerechten Entlohnung
  • Sicherheit für pflegebedürftige Menschen
  • Wertschätzung und Anerkennung

Mit Beiträgen von

Kerstin Röhrhoff von Verdi Osthessen 

Matthias Körner Bundestagskandidat der SPD 

Ingo Schwalm Kreistagsabgeordneter SPD und Fachkrankenpfleger 

 

Eine Veranstaltung von Ingo Schwalm mit Unterstüzung der SPD-Alsfeld und ver.di Osthessen

 

11.05.2017 in Presse

Fraktionssitzung der Sozialdemokraten in Alsfeld

 
Der trockene Erlenteich

In der vergangenen Fraktionssitzung berieten die SPD-Stadtverordneten die Anträge der kommenden Stadtverordnetenversammlung.

Ihr Antrag zur Ausgestaltung der Straßenbeiträge sieht vor, dass die Stadtverwaltung den Bürgern die Kosten jedem Anlieger mitteilt. Dies bedeutet eine gewisse Planungssicherheit für die Bürger. „Auch besteht die Möglichkeit der Ratenzahlung zu einem Zinssatz, der deutlich unter den Stundungszinsen liegt. Darauf müssen die Bürger auch direkt hingewiesen werden“, so der Fraktionsvorsitzende Dr., Stüber.

Verwundert waren die Sozialdemokraten darüber, dass die in der Presse angekündigte Baumaßnahme am Erlenteich noch nicht begonnen wurde. Dass sich für dieses Projekt die Planung so lange hinzog“ könnte durchaus an der Überlastung des Bauamtes durch anstehende Projekte in der Stadt liegen, mutmaßen einige Mitglieder der Fraktion.

Kritisch diskutiert wurde die Gefahrenabwehrsatzung die als Magistratsvorlage in dieser Woche beraten wird. Die Gefahrenabwehrsatzung greift in vielen Teilen dringende Handlungsfelder in Alsfeld auf. Allerdings liegt noch keine Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebunds vor; da riskiert man, dass ein so wichtiges Regelwerk angreifbar wird.

Kontrovers diskutierte die SPD-Fraktion die Gewerbeansiedlung im Dirsröder Feld. Hier wird durch die jüngste Entwicklung der Charakter des Gewerbegebiets zu einem Autohof verschoben. Im Bereich Pfefferhöhe ist die Ablagerung von Abfällen bereits jetzt ein Problem, welches durch die weitere Ansiedlung eines Systemgastronomen verstärkt wird. „Ob sich durch der weiteren Ansiedlung eines Schnellrestaurants höhere Einnahmen der Gewerbesteuer erzielen lassen oder die Steuereinnahmen nur verschoben werden wird sich zeigen“ äußert das HFA-Mitglied Frank Schmidt kritisch.

 

22.04.2017 in Presse

Anwohner wollen frühzeitig Klarheit über die Kosten

 
Anwohner diskutieren mir der SPD-Fraktion

Alsfeld. Bei einem Ortstermin in der Schwabenröder Straße diskutierten die Mitglieder der SPD-Fraktion mit den Anwohnern über den Ausbau der Gehwege. Dass der Fahrbahnausbau nun mit der zugesagten Landesförderung erfolgen kann, ist nötig. „Allein durch die Unebenheiten der Straße entsteht eine hohe Lärmbelastung“, so Fraktionsmitglied Anette Schmidt, die als leidgeprüfte Anliegerin der B62 in Leusel die Klagen der Anwohner der Schwabenröder Straße nur bestätigen kann. Die Gehwege sind teilweise so schlecht, dass in der letzten Woche ein Passant bei einem Sturz verletzt wurde.

Dass sich nun die Gesamtkosten auf etwa 940.000 Euro belaufen und damit etwa 140.000 Euro über den vorgesehenen Mitteln liegen, ist bedauerlich - die Möglichkeit einer erneuten Ausschreibung unter Ausnutzung eines Sparpotentials wurde hier nicht wahrgenommen.

 

In Alsfeld gilt weiterhin die Satzung mit einmaligen Beiträgen. Die Kosten müssen hälftig von den Anwohnern getragen werden. Durch die derzeit gültige Beitragssatzung mit einmaligen Straßenbeiträgen werden nur die unmittelbaren Anwohner herangezogen. Da dabei schnell erhebliche Summen zustande kommen, fürchten die Anwohner finanziell überlastet zu werden.

Die Stadtverwaltung argumentiert, dass eine Zahlung in Raten über einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren bei einem Zinssatz von 3% über dem Nominalzins von derzeit etwa -0,8% möglich ist. „Auf diese Möglichkeit müssen die Bürger auch hingewiesen werden“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Stüber.

Die SPD befürwortet widerkehrende Straßenbeiträge, da hierbei nicht nur die unmittelbaren Anwohner herangezogen würden, sondern alle in einem größeren Straßenbaubezirk jährliche Zahlungen leisten, die so niedriger ausfallen.

Um sich auf die Belastung durch die Beitragszahlung einzustellen, wünschen die Anwohner, dass baldmöglichst nach der Auftragsvergabe mit den absehbaren Kosten eine Mitteilung mit der ungefähren Höhe der Beitragszahlungen erfolgt. „Das brauchen wir schon, um uns auf die Zahlung vorzubereiten; wir wollen nicht, dass die Summe erst nach Fertigstellung mitgeteilt wird“, so eine besorgte Anwohnerin.

Ein wichtiges Anliegen ist den Anwohnern die Gestaltung der Parkbuchten in einer Form, dass die Ausfahrt gefahrlos möglich ist und nicht durch parkende Fahrzeugen die Sicht versperrt wird. Durch farbliche Markierungen kann hier der Abstand vorgegeben werden. Dadurch wird damit gewährleistet, dass man mit dem Kinderwagen oder einem Rollator an den parkenden Fahrzeugen vorbeikommt. „Die konkrete Ausführung der Baumaßnahme ist baldmöglichst im Fachausschuss zu erörtern“, so der Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Heinz Heilbronn.

Abschließend dankten die Fraktionsmitglieder den Anwohnern für ihre Anregungen zur weiteren Beratung der Maßnahme in den Gremien.

 

07.03.2017 in Presse

Gesagt…vertagt- die Arbeitsweise des Herrn Paule

 

Die politische Arbeit in Alsfeld läuft- seit 2013 - in immer nahezu identischen Mustern ab: Anträgen und Initiativen die nicht aus den Reihen um Herrn Bürgermeister Paule stammen sind entweder überflüssig, selbstverständlich oder würden bereits vom Bürgermeister bearbeitet. Je nach Verlaufsform gibt es noch eine Stellungnahme der Verwaltung „on top“.

Damit verfolgt Herr Paule nach Ansicht der Sozialdemokraten ein Ziel: er baut um seine Person herum den Mythos auf, sich um alle Probleme dieser Stadt zu kümmern. Das aktuellste Beispiel ist die Diskussion um die Freigabe der Zufahrt zur Autobahn A 5 über die Rastanlage Berfa. Nicht einmal 24 Stunden nach unserer Presseerklärung erscheint Bürgermeister Paule in der Medienlandschaft und erklärt verwundert „alles überflüssig, das mache ich doch schon“. Natürlich sind unsere Anträge nicht immer bequem für den Bürgermeister, oder es passt ihm einfach politisch nicht in den Kram. Wenn man diese Haltung aber weiterspinnt, dann braucht es irgendwann keine Stadtverordnetenversammlung und auch keine Ortsbeiräte mehr, heißt es in der Presseerklärung der Sozialdemokraten weiter.

„Laut Herrn Paule befasst sich die Stadt bereits seit 2009 mit dieser Frage. Die bloße Beschäftigung reicht uns allerdings an dieser Stelle nicht aus, was die Rückfragen aus der Bevölkerung ja zeigen. Daher halten wir es für erforderlich – insbesondere nach acht Jahren – hier nachzufassen. Ein Recht der Fraktion ist nun mal Anträge zu stellen, ob es dem Bürgermeister passt oder nicht. Dabei müsste es dem Bürgermeister doch recht sein, mit einem breiten Beschluss des obersten Organs der Stadt Alsfeld im Rücken gegenüber Hessen Mobil stärker auftreten zu können“, erklärt Florian Sauermann Parteivorsitzender der SPD.

Aber auch eigene politische Ziele für Alsfeld werden unter großen Hallo angekündigt, beschlossen und verschwinden dann genauso schnell in der Schublade. Ein Beispiel hierfür ist die im September 2015 beantragte Prüfung zur Einrichtung eines Innovations- und Gründerzentrums in Alsfeld. Nach der Einbringung der Vorlage durch die CDU und die wohlwollende Begleitung durch den Bürgermeister ist nichts weiter passiert. „Schriftlich heißt es in einer Übersicht zur Beschlussüberwachung welche vom Bürgermeister unterschrieben und vorgelegt wurde: die Verwaltung arbeitet weiterhin an einer Umsetzung“, fasst der Fraktionsvorsitzende der SPD Christoph Stüber zusammen.

Einen ganz ähnlichen Verlauf nahm seinerzeit ein anderes Projekt: vor der Kommunalwahl im März 2016 haben sich Teile der Alsfelder CDU und Bürgermeister Paule vor einer grünen Wiese fotografieren lassen um den Neubau einer Kindertagesstätte zu verkünden. Schon kurz nach der Wahl wurde das Projekt dann offiziell auf Eis gelegt.

„Herr Bürgermeister Paule versteht es sich medial in ein gutes Licht zu rücken und wir dabei dankbar durch die Presse unterstützt. Die Bürgerinne und Bürger Alsfeld sind aber sicherlich auch nicht uninteressiert, wie es um die Umsetzung der vielen Ideen bestellt ist“, heißt es in der Erklärung abschließend.

 

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